Die Krise um die Neubesetzung der ständigen Sitze im Völkerbundrat, die bereits im März den Eintritt Deutschlands scheitern ließ, hat nun zu einem folgenschweren Schritt geführt. Die brasilianische Regierung hat am Donnerstag ihren sofortigen Rücktritt von ihrem nichtständigen Sitz im Völkerbundrat erklärt und in einer am Freitagabend vom Völkerbundsekretariat veröffentlichten Note ihren künftigen Austritt aus dem Völkerbund selbst in Aussicht gestellt.[1][2]

Der brasilianische Vertreter, Mello Franco, überreichte die Note zum Abschluss der Ratstagung dem Vorsitzenden, dem uruguayischen Delegierten Guani.[2] Während seine mündliche Erklärung den Austritt auf den Ratssitz beschränkte, geht das schriftliche Dokument weit darüber hinaus und formuliert eine grundlegende Kritik an der Entwicklung des Völkerbundes.[3][1] Dies stellt einen Bruch dar, der die Genfer Institution in ihren Grundfesten erschüttert und die tiefen Gegensätze zwischen europäischen und außereuropäischen Mächten offenlegt.

Die Vorwürfe der brasilianischen Note

Das brasilianische Memorandum ist in einem außerordentlich scharfen Ton verfasst und rechnet mit der Politik der europäischen Großmächte ab.[1] Die Note stellt fest, dass sich im Völkerbund Ungerechtigkeit und Ungleichheit in der Behandlung des amerikanischen Kontinents entwickelt hätten.[2] Da die Vereinigten Staaten dem Bund fernblieben und Argentinien sich zurückgezogen habe, habe Brasilien den stärksten Anspruch auf einen ständigen Ratssitz.[2]

Die Argumentation richtet sich insbesondere gegen die im März kurzfristig aufgestellte Theorie, nach der nur Großmächte zu einem ständigen Sitz berechtigt seien.[2] Dem Berliner Tageblatt zufolge bezeichnet die Note dies als eine „Anmaßung der stärksten Mächte“.[2] Wird diese Regel angewandt, so wird zugespitzt gefragt, warum dann Deutschland ein solcher Sitz angeboten wird, obwohl ihm der Versailler Vertrag eine starke Rüstung zu Lande und zu Wasser verbietet.[1] Laut Vorwärts verwandle diese Entwicklung den Völkerbund von einer Weltinstitution zur Wahrung des Friedens in eine Neuauflage der Heiligen Allianz, in der die Interessen der europäischen Großmächte dominierten.[1]

Brasilien erinnert daran, dass es den Eintritt Deutschlands stets nachdrücklich befürwortet hatte, da man annahm, dass damit eine allgemeine Reform der ständigen Ratssitze verbunden sei.[2] Umso größer sei die Überraschung über den Widerstand Schwedens gegen weitere ständige Sitze gewesen, als Deutschland im März allein und sofort aufgenommen werden sollte.[2]

Kritik an der Ratsreform

Mit besonderer Schärfe verurteilt die Note die geplante Einführung von mit Zweidrittelmehrheit wiederwählbaren, nichtständigen Ratsmitgliedern.[1] Eine solche Regelung würde diese Staaten zu „eigentlichen Stimmvasallen der Großmächte“ degradieren, heißt es in dem vom Vorwärts wiedergegebenen Dokument.[1] Mehrfach versucht die Note, die Zustimmung der Vereinigten Staaten zu gewinnen; so betont sie die Ideale des Friedens und der Abrüstung, von denen die Ansicht vertreten wird, sie könnten nur durch eine amerikanische Perspektive gesichert werden.[1][2]

Der Schritt der Regierung in Rio de Janeiro wurde bereits diplomatisch vorbereitet. Wie der Hong Kong Telegraph meldet, unterrichtete der brasilianische Außenminister die Vertreter der südamerikanischen Staaten auf einer eigens einberufenen Konferenz. Er telegrafierte überdies an alle südamerikanischen Länder, die nicht dem Völkerbund angehören, um ihnen den Entschluss mitzuteilen.[3]

Reaktionen in Genf und Madrid

In Genf löste die Erklärung Bestürzung aus. Der Ratspräsident Guani aus Uruguay drückte seine „schmerzliche Überraschung“ aus und würdigte die bedeutende Rolle Brasiliens bei der Etablierung von Schiedsverfahren zur Beilegung internationaler Streitigkeiten.[3] Er äußerte die Hoffnung, dass die Trennung nicht endgültig sein werde.[3] Auch der britische Vertreter, Sir Austen Chamberlain, fand einen gewissen Trost darin, dass noch nichts Unwiderrufliches geschehen sei.[3]

Zeitgleich mit Brasiliens Rückzug verschärft sich auch die Haltung Spaniens. Der spanische Außenminister Yanguas erklärte in Madrid, Spanien werde im September keinesfalls für einen nichtständigen Sitz kandidieren.[2][4] Ein solcher Sitz habe für Spanien jede Attraktivität verloren.[2] Der Völkerbund müsse nun entscheiden, ob er Spaniens Anspruch auf einen permanenten Sitz annehme oder nicht.[4] Der spanische Botschafter in Berlin, Soler, betonte hingegen, dass Spaniens neutrale Haltung im Weltkrieg das Land zu einem idealen Vermittler im Rat mache.[2]

Die offizielle Note aus Rio de Janeiro schließt mit der Feststellung, dass Brasilien von seinem Vetorecht im März mit Bedauern, aber im Bewusstsein der Pflicht Gebrauch gemacht habe.[2] Da seine Gründe kein Gehör gefunden hätten, lege das Land nun seinen Sitz nieder und behalte sich vor, seinen endgültigen Austritt aus dem Bund zu einem späteren Zeitpunkt mitzuteilen.[1][2] Während man in Genf weiterhin auf eine Umkehr hofft, ist die Haltung in manchen Kreisen der Vereinigten Staaten von Spott geprägt. So kommentierte die Washington Post die Entwicklung mit den Worten, man solle Brasilien "eine kalte Kartoffel geben und es ziehen lassen".[5]